Posts Tagged ‘CSU’

September 29th, 2009

Manche sind eben gleicher…

Als ich heute morgen den Zug enterte auf dem Weg zum journalistischen Frondienst in der Online-Redaktion, stieg auch ein örtlicher Landtagsabgeordneter in den Regionalexpress. Er befand sich auf dem Weg nach München. Nach dem Wahlkampf beginne ja jetzt wieder die handwerkliche Arbeit, scherzte er noch.

Und dann hielt er direkt auf die Erste Klasse zu, die ja bekanntlich nahezu leer fährt. Ich dagegen, Zweitklässler, der ich bin, suchte im reichlich voll besetzten Wagen dahinter ein Plätzchen.

Ich will mich nicht beschweren. Mir ist klar, dass bayerische Landtagsabgeordnete für den gesamten Freistaat eine Freifahrkarte für die Erste Klasse besitzen. Schließlich müssen die Damen und Herren ja auch schon auf dem Weg zur Arbeit ihr Handwerk erledigen. Ich gönne ihnen den kostenlosen Logenplatz. Schließlich möchte ich deren Arbeit nicht übernehmen. Nur manchmal, wenn die Plätzte für uns Normalbürger besonders rar gesät sind, da wäre ich dann schon mal gerne so ein Hinterbänkler, der guten Gewissens das leere Abteil der Ersten Klasse entern kann.

Dezember 22nd, 2008

Horst Seehofer wird an sich selbst scheitern

Als Pendler zwischen Ober- und Mittelfranken mache ich mir so meine Gedanken über die Causa Strauß-Hohlmeier. Ad eins: Die Tochter des früheren Ministerpräsidenten und ewigwährenden Lichtgestalt (mit kleinen Flecken) ist eine abgehalfterte ehemalige Ministerin, die sich im Amt und als CSU-Chefin von München nach Kräften selbst demontierte.
Ad zwei: Weil das so ist, bekommt sie in Oberbayern keinen Fuß mehr auf den Boden. Sie schafft es nicht mehr in den Landtag und als Horst Seehofer sie zur Ministerin machen will, sperren sich die Oberbayern mit Macht dagegen.
Ad drei: Dann wird sie halt nach Oberfranken und von hier aus nach Brüssel weggelobt. Da kann sie nicht so viel Schaden anrichten…
Ad vier: Die Oberfranken gelten offensichtlich als Dödel, die alles schlucken, sogar eine zurecht geschasste Strauß-Tochter.
Mir ist das ja eigentlich egal. Was habe ich schließlich mit der CSU zu tun? Aber als Oberfranke sträuben sich mir sämtliche Haare, wenn ich sehe, was der Freiherr zu Guttenberg und der Ingolstädter Amtsinhaber mit uns anzustellen versuchen. Einen “neuen Stil” versprechen und dann die doofen Parteifunktionäre in einem Überraschungscoup vor vollendete Tatsachen stellen! Das ist wie früher. Wie bei Strauß, wie bei Stoiber. Was soll daran neu sein?
Die Wahrheit ist: Der CSU gerät irgendwas auf Grundeis, wenn sie an die Europawahlen denkt. Angesichts der Schlappe im Landtag versucht der Ingolstädter verzweifelt, die letzten Reserven zu mobilisieren, um auch noch die verschnarchtesten Provinzfürsten wachzukitzeln. Dabei scheint ihm jedes Mittel recht.
Er erreicht sein Ziel in Sachen Hohlmeier, wenn es jetzt in Oberfranken einen Aufstand gibt. Wie können sich die Bezirks-CSUler sowas antun lassen?
Genau diese Diskrepanz zwischen Reden und Handeln wird Horst Seehofer zu Fall bringen, noch ehe die Legislaturperiode zu Ende gegangen ist. Darauf wette ich.

Oktober 24th, 2008

Die Krönungsmessen für Horst Seehofer

Der Kaiser des Heiligen Römischen Reiches musste sich, wenn er die anderen Fürsten ausgestochen hatte, zuerst von den Kollegen zum König wählen und dann vom ranghöchsten Bischof krönen lassen. Einige Zeit später durfte er dann beim Papst vorfühlen, ob er nicht auch Kaiser werden könnte (bis 1508, danach hatten es die Könige satt, den Papst zu fragen und nannten sich gleich selbst Erwählter römischer Kaiser).

Bei Horst Seehofer geht alles ein wenig schneller. Die ausgestochenen Kollegen haben ihn schon gewählt. Anstelle des Bischofs setzt ihm am Samstag der CSU-Parteitag die Krone aufs Haupt. Und am Montag wählen ihn CSU und FDP im Landtag zum Bayerischen Kaiser. Dass er bei der Landtagswahl gar nicht angetreten war, stört ja wohl niemanden.

So beliebt war der Mann in den eigenen Reihen noch nie. Vielleicht wird er es auch nie wieder sein.

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Oktober 2nd, 2008

Chaos in der CSU, Alltag am Schreibtisch

Huber und Beckstein weg, die CSU kopflos, Bayern wird zurzeit nicht regiert – was bedeutet das für mich als Pendler? Das ist schwer zu sagen. Eines ist aber sicher: Die vom Hubers Erwin so zäh geforderte Rückkehr zur alten Pendlerpauschale ist jetzt noch unwahrscheinlicher als vor seinem politischen Ende.

Was die Woche der Pleiten und Rücktritte für mich als Online-Redakteur bedeutet, kann ich genauer beschreiben. Gestern vormittag, in der Kurzkonferenz beim Chefredakteur, ruft Roland Englisch an, unser Landtagskorrespondent: Beckstein tritt zurück. Das hat er gerade in der CSU-Fraktionssitzung bekannt gegeben. Englisch ist einer von zahlreichen Journalisten, die vor der Tür stehen und diejenigen löchern, die von Zeit zu Zeit aus dem Saal kommen, um gezielte Informationen zu streuen.

Zurück an den Schreibtisch, rasch einen Artikel für die Homepage-Aufmachung angelegt: Beckstein tritt zurück. Anruf beim Kollegen Englisch: Was genau hat er denn gesagt, der Beckstein?  Ja, das lässt sich nicht genau eruieren. Später mehr.

Die Agenturen melden: Seehofer wird jetzt auch Ministerpräsident. Auch die Agentur-Kollegen stehen vor der Fraktionstür. Nochmal ein Anruf bei Roland Englisch. Nebenbei läuft n-tv. Einige Kollegen vom selben Flur schauen bei uns in der Online-Redaktion fern. Roland Englisch sagt, über die Nachfolge spricht die Fraktion bisher noch nicht. Das ist sicher. Ich lege auf. Die Kollegen feixen: Jetzt haben wir im TV gerade den Roland gesehen, wie er mit dir telefoniert. Na toll.

Der Artikel wird aktualisiert. Ein Anruf beim Bild-Archiv: Für eine Rückschau auf Becksteins politische Karriere hätte ich gerne eine Auswahl an Fotos, gerne auch ältere in Schwarz-Weiß. Die muss das Archiv erst einmal scannen, denn aus der Schwarz-Weiß-Zeit liegen nur Papierfotos vor.

Derweil tritt Beckstein leibhaftig vor die Presse und erklärt seinen Rücktritt. Während er noch spricht, schicken die Agenturen ihre Eilmeldungen mit den ersten Sätzen der Becksteinschen Erklärung. Wieder wird der Artikel aktualisiert. Jetzt muss ich aufpassen, dass alle Absätze inhaltlich noch zusammenpassen. Die Kollegen bearbeiten derweil die normalen Ressorts. Das Telefon klingelt, der Fernseher überträgt die historischen Szenen.

Noch während der großen Mittagskonferenz sorgt der Chefredakteur dafür, dass die Zeitung von heute um vier Seiten erweitert wird – der aktuellen Ereignisse wegen. Die ersten vier Seiten werden nahezu ausschließlich dem beispiellosen Machtkampf in der CSU gewidmet. Stimmen aus Nürnberg und der Region müssen gesammelt werden. Was bedeutet der Rücktritt für die Große Koalition, für Nürnberg, für Franken? Was hat Seehofer vor? Wer sind eigentlich die anderen drei Kandidaten? Beckstein muss gewürdigt werden

In der Zwischenzeit arbeite ich mit dem Kollegen Mark Johnston an einer Audio Slide Show. Die allerdings wird an diesem Tag nicht mehr fertig: Am Ende des Tages scheitert sie zunächst an technischen Problemen. Erst heute konnte sie hochgeladen werden. Tja, such is life, wie die Franzosen sagen.

Dann wieder pendeln. In Forchheim sind die Wahlplakate inzwischen von einer sehr interessanten Kunst-Aktion überklebt worden. Forchheimer Kinder sind abgebildet, die sagen, was ihnen an ihrer Stadt gefällt, was sie sich wünschen. Meine Jüngste ist auch dabei. Ein schönes Gefühl zum Tagesschluss, an ihrem Plakat vorbeizuradeln, auf dem Weg nach Hause.

September 28th, 2008

Die Nacht der langen Gesichter – und der langen Messer?

P1010902.JPGDie Nürnberger CSU erreichte heute abend im Tucherbräu blitzartig den Zustand der Schockstarre. Sobald am Bildschirm die erste Prognose flimmerte, Punkt 18 Uhr, nahm die Temperatur im Wirtshaus um gefühlte zehn Grad ab. Die Gesichter wurden so weiß, dass man beinahe von einem Tanz der Vampire hätte sprechen können – wenn denn einer getanzt hätte.

Als Film-Team konnten mein Kameramann und ich leider keine Erste Hilfe leisten. Statt dessen holten wir erste Stimmen ein. Tenor: Wir wussten, dass wir abgestraft werden würden. Aber dass es sooo schlimm wird, hätten wir nicht gedacht.

Nun ja, man muss kein Freier Wähler sein, um in deren Chor miteinzustimmen: Die CSU hat im sicheren Wohlgefühl der absoluten Mehrheit einfach abgehoben, hatte ihr Ohr nicht mehr am Bürger, hielt sich für unfehlbar, für unbesiegbar. Das Wahlergebnis ist die brutale Quittung für eine arrogante Regierungspolitik. Punkt.

Dass der Hubers Erwin noch recht lange Parteivorsitzender ist, darauf würde ich nicht wetten. Hinter vorgehaltener Hand haben auch bedeutende Parteigrößen zu verstehen gegeben: Auf die Nacht der langen Gesichter folgt die Nacht der langen Messer…

September 19th, 2008

Was haben Club und CSU gemeinsam?

Was haben der 1. FCN und die CSU gemeinsam? Sie planen eine Offensive. Der Club, weil ihm gar nichts anderes übrig bleibt, will er doch mal ein paar Tore schießen.

Die CSU, weil sie sich Mut machen muss kurz vor der Wahl, bei den miserablen Umfragewerten.  In den drei Tagen vor der Wah, so ist zu lesen, sollen die Wähler mit SMS, EMails und persönlichen Briefen regelrecht bombardiert werden. Das Ganze läuft angeblich unter dem Codewort “Schweden”, weil diese Form der Wählermobilisierung in Schweden angeblich schon einmal funktioniert hat.

Bestimmt hat das die Haderthauers Christel ausgeheckt. Die gute Frau ist nur halt die erste, die nach der Wahl ausgewechselt wird. Denn mit einem Ergebnis 50 – x muss der Hubers Erwin einpacken, und mit ihm diejenige, die den Wahlkampf organisieren hätte müssen. Es gab schon traurigere Nachrichten.

Warum ich heute so zynisch bin? Weil ich als Pendler auch eine schlechte Nachricht in der Zeitung lesen habe müssen. Ist denn das zu fassen? Der Öffentliche Nahverkehr hat sich seit 2000 schneller verteuert als die Kosten für die Pkw – besonders die Bahn gehört zu den Preistreibern. Hat sich in derselben Zeit etwa der Service verbessert? Eher nicht, oder?

Aber mir bleibt nichts übrig. Mit dem Auto fahre ich jedenfalls nicht zur Arbeit. Ich bin doch nicht mit dem Klammerbeutel gepudert.

Übrigens: Der Club scheint gerade, da ich dies schreibe, gegen Mainz zu verlieren. Was hat das jetzt wieder mit der CSU zu tun?

Juli 4th, 2008

Obacht: CSU ist gefährlich für Pendler

Wie bitte? Die CSU soll gefährlich für uns Pendler sein? Ist es denn nicht die Christsoziale Autofahrerpartei, die sich mit all ihren Mitteln für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer einsetzt? Tja nun, Herrschaften. Schau’n mer mal.

Zunächst tut gut zu wissen: In Zeiten klammer Bundeskassen hat die CSU selbst dafür gestimmt, dass die Pendlerpauschale nur noch den Fernpendlern zugute kommt. All jenen also, die weiter als 20 Kilometer zum Arbeitsplatz fahren müssen. Neben mir sind das noch jede Menge anderer Arbeitnehmer in der Metropolregion Nürnberg, im Ballungsraum München, aber auch im Bayerischen Wald und in der Oberpfalz (man denke an die Werke von Audi in Ingolstadt, BMW in Regensburg). Nicht zu vergessen die vielen Thüringer und Sachsen, die täglich nach Bayern pendeln.

Wir alle erhalten also je Kilometer 30 Cent. Die CSU will neuerdings, weil Wahlkampf ist und die Kassen sich gefüllt haben, von ihrem früheren Beschluss nichts mehr wissen und das Geld wieder mit vollen Händen unters Volk streuen. Pendlerpauschale für alle! Und zwar schnell! Ob’s so kommt?

Eher nicht. Die Kanzlerin will’s nicht. Die Haushaltssanierung, sagt sie, hat für sie den Vorrang. Selbst wenn das Bundesverfassungsgericht demnächst entscheidet, es sei nicht verfassungsgemäß (was nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes vom Januar wahrscheinlich ist), die Nah- und die Fernpendler unterschiedlich zu behandeln, wird sich das nicht so auswirken, wie der Riesenstaatsmann Huber Erwin tönt: Allenfalls wird es eine reduzierte Pendlerpauschale für alle geben, so dass der Bundeshaushalt nicht stärker belastet wird. Die Nah-Pendler bekommen ein bisschen dazu, den Fern-Pendlern wird was abgezogen. Außerdem würde darüber hinaus wahrscheinlich auch der Arbeitnehmerpauschbetrag gekürzt, also die 920 Euro vom jährlichen Arbeitslohn, die auf jeden Fall und ohne Nachweis tatsächlicher Aufwendungen als Werbungskosten steuerfrei bleiben. Schöne Bescherung.

Und deswegen bin ich als Pendler gegen die CSU-Forderung nach Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale. Dabei haben wir noch gar nicht über die Mobilitätsmittel gesprochen. Ob Bahn-, Auto- oder Radfahrer: Die Pendlerpauschale erhält jeder unterschiedslos. Macht das in Zeiten des Klimawandels und steigender Energiekosten noch Sinn?

März 11th, 2008

Gehört die CSU jetzt auch zum Teddy-Club der SPD?

Im Oktober stand in meiner Zeitung zu lesen: “Wir sind Präsident.” Mit “Wir” waren mir Franken gemeint, weil einer von uns Ministerpräsident geworden war. Ein bisschen Stolz klang da mit. Und jetzt? Sollen mir eigentlich immer noch stolz sein auf diesen “Misterpräsenten”?

Betrachten mir Pendler nur mal das Rauchverbot. Eine tolle Sache eigentlich. In den Zügen durfte ja schon lange nicht mehr gequalmt werden. Herrlich! Und jetzt kann ich als Nichtraucher endlich auch wieder Kneipen und Gasthäuser besuchen, ohne dabei unfreiwillig mitrauchen zu müssen. Das härteste Rauchverbot Deutschlands! Bayern war mal wieder ganz vorn, und ich konnte das unterstützen.

Und etzerd? Das Rauchverbot soll schuld gewesen sein an den Stimmenverlusten der CSU bei den Kommunalwahlen. Huber und Beckstein haben das glasklar sofort erkannt. Und sie handeln. Sie wollten jedenfalls handeln. Inzwischen erheben sogar in der CSU immer mehr vernünftige Menschen ihre Stimme, klopfen sich mit der flachen Hand an die Stirn und fragen sich und ihre Häuptlinge: Habt ihr sie noch alle?

Deswegen fällt die Verwässerung des Nichtraucherschutzes anscheinend jetzt doch weniger gravierend aus als es zunächst aussah: Die Wiesnzelte bleiben Raucherzonen, und mit ihnen alle anderen bayerischen Festzelte. Zwängs der Gleichbehandlung. Man müsse Verständnis aufbringen für die armen Festwirte am Oktoberfest: Sie wurden ja dermaßen überrascht vom plötzlichen Rauchverbot, das quasi aus heiterem Himmel kam, dass sie sich unmöglich bis zum nächsten September baulich darauf einstellen können … mir kommen die Tränen.

Über den alten äh, Edi, kann man ja sagen was man will: Aber wenn der sich schon mal zu einer Fehlentscheidung durchgerungen hatte (G8!), dann setzte er sie wenigstens mit aller Brutalität und gegen jeden durch. Beim Becksteins Günther scheint’s anders herum zu sein: Wenn er schon mal eine harte, aber richtige Entscheidung mitträgt, dann lässt er sich vom ersten leichten Gegenwind beeindrucken.

Und weil wir gerade beim Thema Hühnerhaufen sind. Ein Freund, mit dem ich die Lage der SPD erörterte, erlaubt mir ausdrücklich, seine Einschätzung als Politikwissenschaftler über Kurt Beck, Andrea Ypsilanti und ihre Bundes-Genossen wiederzugeben: “Ein Hühnerhaufen”, sagt er, ist im Vergleich zur SPD dieser Tage “eine höchst geordnete Veranstaltung”. Gehört die CSU jetzt also auch zum Teddy-Club der SPD?

März 5th, 2008

Bahnstreik – “das kann man doch nicht machen”

P1000608.JPGHeute wollte ich es wissen. In der Zeitung stand, dass die GDL ihre Mitglieder im rollenden Personal ab dem kommenden Montag wieder streiken lassen will. Das darf ja wohl nicht wahr sein, sagte ich mir in meinem pendlerischen Leichtsinn. Da plant die CSU, wegen ein paar Stimmen weniger gleich den Angriff auf den Nichtraucherschutz. Die SPD bricht ihr Wort und paktiert irgendwie mit den Linken. Und als ob das nicht schon genug an Zumutung wäre, kündigen die Bahnerer auch noch neue Streiks an.

Ich will mich mit den Einzelheiten gar nicht abplagen. Als normaler Pendler lege ich Wert darauf, dass die Züge fahren (siehe Video). Natürlich soll das rollende Personal angemessen für seine Arbeit bezahlt werden. Dafür haben sie gestreikt, das ist in Ordnung. Sie haben ja auch etwas erreicht. Elf Prozent erhalten nicht nur die GDL-Mitglieder mehr, wenn sie neben dem Tarif- auch den vorgeschlagenen Grundlagenvertrag unterzeichnen. Und das wollen sie jetzt doch nicht, weil sie gemerkt haben, dass dann bei künftigen Tarifauseinandersetzungen auch die beiden anderen Bahn-Gewerkschaften mitreden können.

Also habe ich heute einen Zugbegleiter gefragt: “Sie streiken ab Montag wieder?”

Der gute Mann kann nix dafür. Ich habe ihn willkürlich ausgewählt und mit meiner Frage überfallen. Ich weiß auch nicht, welcher Gewerkschaft er angehört. Jedenfalls gab er deutlich zu erkennen, dass er neben der Welt auch die Tarifparteien im Bahnkonflikt nicht mehr versteht: “Erst haben sie gesagt, sie sind sich einig, und jetzt sind sie sich doch nicht einig.” Ratlos sah er mich an: “Das kann man doch nicht machen.” Tja, wenn er als Zugbegleiter das schon sagt.

März 4th, 2008

Die schlafwandlerische Siegesgewissheit der CSU

Das Arbeitsleben könnte so schön sein. Punkt.

Was folgt jetzt? Eine längere Klage über den unmäßigen Stress im Arbeitsleben eines Online-Redakteurs? Über die Strapazen des Pendler-Daseins in der Metropolregion Nürnberg? Nein, nein. Ich will ja niemanden langweilen.

Statt dessen will ich berichten, was alles gut läuft. Unser Flocke-Blog zum Beispiel. Wird gern gelesen, doch. Oder das Wetter. Wird jetzt manche überraschen, wenn ich sage, das läuft gut. Aber ist es nicht wünschenswert, wenn im Winter die Temperaturen zumindest unter 10 Grad Celsius liegen? Vielleicht fällt ja noch die eine oder andere Flocke (hä, hä, Kalauer).

Oder: Die Kommunalwahlen in Bayern. Richtig gut gelaufen, finde ich (wenn man von den Server-Problemen einer gewissen Regionalzeitung absieht). Besonders lustig finde ich, wie sich die CSU-Doppelspitze Beckstein und Huber die Wahrheit zurechtbiegt. Huber stellt sich hin und sagt in seiner unnachahmlichen niederbayerischen Art: “Die CSU geht gestärkt aus diesen Wahlen hervor.” Beckstein dagegen sagt, niemand fahre “im Schlafwagen einen Wahlsieg“ ein.

Ist das nun ein Widerspruch? Nein, ganz und gar nicht, meint der CSU-Statthalter in Berlin, ein gewisser Ramsauer. Er sehe die Positionen nicht voneinander entfernt. Das heißt also: Die CSU hat im Schlafwagen bei den Kommunalwahlen einen Sieg eingefahren. Trotz der fünf bis sechs Prozent Verluste im gesamtbayerischen Ergebnis. Das muss der CSU erst einmal einer nachmachen, diese schlafwandlerische Siegesgewissheit. Ach ja, die CSU.

Wenn wir die nicht hätten, könnten wir ja fast nur über die SPD reden. Geht es den Sozis eigentlich gut? Laut Außenminister Steinmeier stecken sie ja in einer Krise. Die Bayern-SPD will davon nicht infiziert werden. Zwar hat auch sie landesweit an Zustimmung verloren bei den Kommunalwahlen. Aber der Fraktionsvorsitzende Maget holt sich einfach die mittelfränkischen Siegertypen Maly und Jung aufs Foto nach München und tut so, als hätte er auch gewonnen, irgendwie. Putzig.

Wie Realitätsverweigerung auch aussehen kann, habe ich vor kurzem auf dem Bahnhof in Erlangen erleben dürfen. Folgende Durchsage war zu hören (in Klammern meine Anmerkungen): “Meine Damen und Herren auf dem Bahnsteig 2 (es war Bahnsteig 3), herzlich willkommen in Fürth (es war Erlangen). Der eingefahrene Regionalexpress (es war eine Regionalbahn) fährt nach kurzem Aufenthalt weiter nach Nürnberg über Fürth (das Ziel stimmte, aber der Aufenthalt dauerte 15 Minuten, weil die verspätete RB vom Express überholt wurde).”

Aber du meine Güte: Fehler werden überall gemacht. Ich wusste ja in diesem Fall, was richtig und falsch ist. Das kann ich nicht in jeder Lebenslage behaupten. Schließlich bin ich kein Politiker.