Richtungswahl im Operettenstaat

Das Saarland hat gewählt. CDU-Kandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer hat gewonnen. Hat es sich also jetzt schon ausgeschulzt? Vor Übertreibungen sei gewarnt.

So sehr sich die politischen Kommentatoren an der dortigen Wahl abarbeiten, so wenig sollten wir die wahre Größe und Bedeutung dieses Bundeslandes vergessen. Ein Landtag für eine Million Einwohner – das hat etwas Operettenhaftes. Die Zahl von 800.000 Wähler*innen steht im Normalfall für eine bedeutende Kommunalwahl.

Unter diesem Aspekt schrumpft die bundespolitische Bedeutung dieser Wahl erheblich. Je überschaubarer das Gebiet, umso wichtiger wird die Person des/der Bewerber*in. Wäre das anders, würde es zum Beispiel in Bayern nicht so viele SPD-Bürgermeister geben. Und wenn die Menschen, wie im Saarland, mit ihrer GroKo zufrieden sind, warum sollten sie dann über die Zukunft von Angela Merkel und Martin Schulz abstimmen? Für einen Schulz-Zug sind die Bahnsteige zu klein. Die Aussagekraft für den Bund ist somit vor allem Psychologie, vermischt mit reichlich Kaffeesatz.

Allerdings gibt es Indizien gegen diese Analyse. Die Saarländer haben immer wieder einflussreiche Persönlichkeiten hervorgebracht. Mit Peter Altmaier und Heiko Maas sitzen zwei von dort kommende Politiker in der Bundesregierung. Erich Honecker hat einen zweiten deutschen Staat regiert, Oskar Lafontaine hat die SPD zunächst gemanagt und sich dann brutal mit ihr zerstritten. Der große Sozialrevolutionär Peter Hartz stammt ebenso aus dem Saarland wie Nicole, unsere erste Gewinnerin des Eurovision Song Contests.

Aber lassen wir das. Nehmen wir das Wahlergebnis zur Kenntnis. Und lassen das Saarland das sein, was es ist. Ein schönes, kleines Bundesland, in dem die Kartoffeln Grumbeeren heißen, wo Schwenkbraten und Lyoner Ringwurst zuhause sind. Eine Region, die wegen des einst großen Stahlwerkeranteils auch mal nach ganz links tendiert. Und das Land, dessen Tatort zuverlässig schlecht ist. Wir freuen uns drauf…

Ein Superheld mit hoher Stirn

Superhelden stellt man sich gemeinhin gutaussehend und durchtrainiert vor. Gemäß dem Motto: Unter einer guten Frisur sitzt immer ein gesunder Geist. Es gibt Superman, es gibt James Bond. Doch jetzt gibt es Martin Schulz.

Der SPD-Kanzlerkandidat geht gerade ab wie eine Fledermaus im Batmobil. Es scheint, als sei uns ein roter Messias erschienen.  Ganz aktuell hat er seine Konkurrentin in der Umfrage hinter sich gelassen, seine Partei hat acht Prozentpunkte zugelegt. Der Mann sieht ganz und gar nicht heldenhaft aus. Aber er redet viel von Gerechtigkeit. Das mögen die Leute gerade sehr – und dies absolut zurecht.

Wirft das Angela Merkel aus der Bahn? Erstmal nicht. Sie hat schon mehrere SPD-Kandidaten kommen und gehen sehen. Viele Umfragen für Sie waren noch schlechter als in diesen Tagen.

Also fährt sie in die Türkei, formt die bewährte Raute im von Bomben geschädigten Parlament. Gleich danach wagt sie das Undenkbare: Sie kritisiert den unter Freunden als unfehlbar geltenden Staatschef Erdogan und fordert Meinungsfreiheit. Deutlich, aber nicht zu heftig. Es gilt ja Flüchtlinge abzuhalten.

Somit alles Routine? Schon, es sei denn, der Widersacher greift beherzt nach seinem Glück. Momentan sieht es danach aus. Aber wie gesagt: Bei manchem großen Hoffnungsträger hat sich die Weisheit bestätigt, dass am Ende eines Tages auch Zwerge lange Schatten werfen.

Trotzdem: Hohe Stirn statt Raute, das könnte tatsächlich gehen.

Sigmar, wir brauchen Dich!

Immer mehr Menschen verachten politische Rituale. Aktionen, bei denen Parteistrategen mutmaßlich Hand in Hand mit den  verbündeten Medien den Menschen inhaltsleeres Geschehen als spannend vorgaukeln. Die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten ist so ein Fall.

Angela Merkel hat Ja gesagt. Und nun ist die vereinigte Presse hinter den Sozialdemokraten her. Diese können noch so sehr beteuern, dass sie ihren Spitzenmann erst Ende Januar küren wollen. Es wird ihnen nichts helfen. Schon bald wird man bei der SPD einsehen, dass eine Kandidatenkür zwar Interesse erzeugt, dass sich dieses aber schnell abnutzt, wenn die Sache offensichtlich geregelt ist.

Der Kanzlerkandidat wird Sigmar Gabriel heißen. Er hat das Feld für sich bereitet, indem er den beliebtesten Politiker seiner Partei, Frank-Walter Steinmeier, als künftigen Bundespräsidenten aufs realpolitische Altenteil bugsiert hat. Martin Schulz wäre als neuer Außenminister einer Großen Koalition mit seiner umfassenden EU-Erfahrung adäquat versorgt. Trotzdem wurde ein scheinbar ernsthaftes Bewerbungsrennen um die Kanzlerkandidatur inszeniert.

Weil aber Martin Schulz offenbar doch Blut geleckt hat, bringt der Parteitaktiker Gabriel mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz einen weiteren Kandidaten ins Gespräch. Scholz gegen Schulz – das müsste sich doch neutralisieren.

Wird es auch, denn es wäre irrational, würde Gabriel erneut verzichten. Er hat es ungewöhnlich lange an der SPD-Spitze ausgehalten. Er hat eine bisher alternativlose Gegnerin, welche in diesen Tagen müde und ideenlos wirkt. Wenn er Erfolg haben will, und sei es nur durch ein relativ gutes Ergebnis, dann bei der kommenden Wahl.

Warum also zögert er, zumindest nach außen? Wahrscheinlich weil er gerufen werden will. Dieser Mann braucht Liebe, er möchte gerufen werden. Also, Ihr Genossinnen und Genossen, reißt Euch zusammen, reicht Euch die Hände und ruft: „Sigmar, wir brauchen Dich!“ Ihr werdet sehen, dann wird alles gut. Oder wenigstens ein bisschen besser…

 

 

Trump ist da. Wir hoffen auf Joschka Fischer

Alle waren gegen Donald Trump. bis auf die Mehrheit. So lässt sich die Wahl des neuen US-Präsidenten kurz und knackig bilanzieren. Die Zwielicht-Gestalt ist ganz oben angekommen. Was nun?

Ganz sicher wissen wir im Moment nur eines: Das Leben geht weiter. Das US-amerikanische Volk hat sich bei der Wahl unter zwei Unsympathen für die männlichen Variante entschieden. Was das auslösen wird, muss man noch sehen. Steht Donald Trump zu seinen Versprechen, kann er nicht viel Schaden anrichten. 25 Millionen Jobs will er schaffen. Das sollte ihn für einige Zeit beschäftigen. Außerdem plant er den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Logisch, mit hässlichen Bauwerken kennt er sich aus.

Aber hat dieser Wahlausgang vielleicht doch etwas Gutes? Ja doch. Zwar wirkt es absurd, dass sich die Benachteiligten und Verarmten ausgerechnet hinter einem stinkreichen Immobilien-Mogul versammeln. Aber es zeigt doch, dass die Politik die mitunter so bezeichnete Unterschicht nicht unterschätzen sollte. Die gesellschaftliche Ungleichheit in den USA ist erheblich größer als bei uns, die Konditionen für zig-tausende Jobs sind die Schlechtesten in der westlichen Welt, die Gefahr, komplett abzustürzen, ist Normalität.

Unsere Politik wird schnell begreifen, dass sie sich schon aus reinem Selbsterhaltungstrieb schleunigst den Verlieren zuwenden muss, wenn sie nicht abgewählt werden will. Gerechtigkeit wird auf der politischen Agenda nach vorne rücken.

Ansonsten ist die US-Wahl ein ziemlicher Jammer. Halten wir uns also an unseren letzten Hoffnungsträger, den früheren Vizekanzler und ganz früheren Steinewerfer Joschka Fischer. „Das Amt verändert den Menschen mehr, als der Mensch das Amt“, lautete sein bekanntester Lehrsatz. Möge es bei Präsident Trump so geschehen…

 

Am Tag der Schande reden Ausländer deutsch

Generalsekretäre von Parteien geben uns immer wieder Rätsel auf. Äußerlich seriös, produzieren sie am laufenden Band Sätze, für die sich andere Menschen schämen würden. Vielleicht nehmen sie selbst keine Drogen, sicher aber dealen sie berufsmäßig mit üblem Sprachgift. Vor allem die CSU hat immer wieder solche Spezialbegabungen hervorgebracht. Markus Söder und Alexander Dobrindt waren welche. Und jetzt ist Andreas Scheuer am Ruder.

Der Mann aus Passau steht vor einer besonderen Herausforderung: Er muss seine Partei als Bewahrerin des Schönen, Guten, Gerechten sowie als Kriegerin gegen das Böse und Andere ins Rampenlicht stellen. Das aber fällt schwer, wo so unübersehbar ist, dass es in der CSU obskure Gestalten gibt. Ob das nun – im Kleinen – der Bürgermeister ist, der sich aus der Kasse der fränkischen Gemeinde Zapfendorf bedient. Oder – im Großen – die ehemalige Sozialministerin Christine Haderthauer, welche Sozialkompetenz vor allem in eigener Sache bewiesen hat.

Diese Figuren zuzudecken ist schwierig. Also haut Andreas Scheuer so richtig rein. Er nennt den neuen Thüringer Ministerpräsidenten Bode Ramelow einen Top-Agenten der alten SED-Netzwerke und ruft anlässlich dessen freier und geheimer Wahl einen „Tag der Schande im wiedervereinigten Deutschland“ aus. Doch damit nicht genug: Noch an diesem schlimmen Datum, wird bekannt, dass seine CSU fordern will, dass sich hier lebende Ausländer grundsätzlich auf Deutsch unterhalten sollen. In der Öffentlichkeit, aber auch zu Hause in der eigenen Familie. „Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen“, heißt es in einem Leitantrags-Entwurf für den Parteitag in Nürnberg Ende kommender Woche.

Tja, das bringt uns voran und bringt uns alle miteinander näher. Würde diese Idee nämlich zum Gesetz, müsste es auch überwacht werden. Es müsste hineingehorcht werden in die migrantischen Küchen, Wohn- und Schlafzimmer.

Wer aber könnte das besser, als die Nachfahren der Stasi? Man wird sie vielleicht noch brauchen können. Ansonsten zeigt sich am „Tag der Schande“: Wer die CSU und Andreas Scheuer kennt, wird sich vor Bodo Ramelow kaum mehr richtig fürchten.

 

 

 

 

 

 

Verdiente Watschn für eine träge Partei

Das Wesen der bayerischen „Watschn“ wie auch der fränkischen „Schelln“ ist es, dass diese krachende Ohrfeige für die meisten Betroffenen unerwartet kommt. Ihr Effekt ist dafür umso donnernder. Denn sie ist zwar eine unmoderne, aber meistens auch gerechte Maßregelung. In diesem Sinne hat es jetzt die CSU erwischt. Das 40-Prozent-Ergebnis bestraft eine Partei, die denkfaul und träge geworden ist.

Diese vermaledeiten Landtagswahlen. Immer wenn diese gut gelaufen sind, steigt der CSU der Erfolg zu Kopf. Das war so, als Edmund Stoiber mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gesegnet wurde und sich danach in einen krankhaft fanatischen Aktionismus gestürzt hat. Nach einem brutalen Absturz gewann man vor einem Jahr die absolute Mehrheit zurück. Horst Seehofer und die Seinen vermittelten danach den Eindruck, dass ihr Allmachtsanspruch für Bayern fortan für alle Ewigkeit bestehen würde. Egal, ob das, was heute gesagt wird, morgen noch gilt. Eigentlich egal, was überhaupt gesagt wird.

Großer Irrtum! Das gestrige Wahlergebnis ist so, als würde Bayern München die Qualifikation für die Europa-League verpassen. Beim Nobelverein gäbe es sofort harte Konsequenzen, in der CSU wird man sich wahrscheinlich erst einmal fassungslos fragen: „Was erlaube Volk?“ Dabei liegen die Gründe auf der Hand. Der CSU ist zu Europa nichts Originelles eingefallen. Zu hören war nur die alte Leier, dass außerhalb des Muster-Freistaates das Böse lauert. Dass Armut zuwandert, dass Flüchtlinge die Sozialkassen plündern und dass wichtigtuerische Bürokraten in Brüssel nur eines vwollen: Das schöne weiß-blaue Leben mit unnötigen Vorschriften zu erschweren.

Nur die CSU kann Bayern in Europa retten. Das war die Melodie der CSU-Wahlwerbung schon in den 80er Jahren. Aber wer sollte bitteschön daran glauben, dass acht Gesandte des Freistaates den Kurs von 760 Europaabgeordneten steuern könnten? Oder jetzt nur noch fünf?

Märchen sind schön. Aber in der Politik helfen sie auf Dauer nicht. Die Ideensuche darf beginnen…

Europawahl – es ist ein Jammer

Es ist schon eine seltsame Zeit. Wenn du in diesen Tagen zu jemand „Denk dran, am Sonntag wird gewählt“ sagst, kann es dir leicht passieren, dass du in etwa diese Antwort bekommst: „Ja, es ist im Wirtshaus immer qualvoll, diese Entscheidung zwischen Schäufele und Jägerschnitzel.“ Dabei ist es doch wichtig. Es geht um das künftige Europaparlament. Um unsere Zukunft. So richtig interessiert ist kaum jemand.

Das liegt stark an den großen Parteien. Die Plakate von CDU und CSU zum Beispiel wirken, als habe man vergessen, sie nach den letzten Wahlen wegzuräumen. Angela Merkel und Horst Seehofer grinsen uns an, haben aber selbst keinerlei Ambitionen, jeden Tag in Brüssel mit Edmund Stoiber zu frühstücken. Es läuft eben nach dem Prinzip „Sie kennen mich“. Wenn uns Kanzlerin und Landesvater beistehen, wird es schon  in Ordnung sein.

Und weil die Angelegenheit nicht mal die großen politischen Akteure interessiert, schlägt die Stunde der Desinformation. Die  EU hat den  Friedensnobelpreis bekommen. Wir jedoch lieben Debatten über Kleinigkeiten. Über mutmaßlich sinnlose Verordnungen, welche von einer gigantischen Bürokratie im Minutentakt ausgestoßen werden. Da geht es um krumme Gurken, Sicherheitsvorschriften für Friseure, Stromverbrauchsgrenzen für Staubsauger oder um das Olivenölkännchen-Verbot.

Selbstverständlich macht uns die Armutszuwanderung kaputt, wir müssen wegen der EU das Sozialamt der Welt sein, müssen mit unseren hart erarbeiteten Steuergeldern kaputte Staaten retten. Und wenn das alles noch nichts hilft, halten CSU-Politiker  Kruzifixe in die Höhe und werben flehend für die Rettung des christlichen Abendlandes.

Ach ja. Man müsste den Verblödungsstrategien trotzden und richtig wählen. Wir aber lassen es uns gerne gefallen, weil uns Europa zu undurchsichtig, zu kompliziert oder einfach zu weit weg erscheint. Einziger Trost: Ganz egal ist den Parteien die Abstimmung dann doch nicht. Wenn es darum geht, die Menschen zu einer hohen Wahlbeteiligung zu bringen, wird sogar das ganz große Versöhnungswerk beschworen. Das glauben wir gerne. Aber nur, weil wir nicht wissen, dass es für jede einzelne Stimme Wahlkampfkostenerstattung gibt. Keine Wähler, kein Geld. Wehe, wenn sich das herumspricht…

 

Wählen kann auch sexy sein

Absolute Mehrheit für die Nichtwähler! Nach der Kommunalwahl herrschte nicht nur bei uns in Nürnberg unter Politikern und politisch Interessierten totales Unverständnis, wieder einmal. Woher in aller Welt komme diese Wurstigkeit? Was erlaube Wahlvolk?

Wundern kann man sich schon. Das bayerische Kommunalwahlrecht ist Demokratie pur. Man ist an keine Partei gebunden. Man kann einzelne Kandidaten favorisieren oder streichen. Ganz wie man will. Bei uns hatten die Menschen 70 Stimmen zum persönlichen Jonglieren. Das Jammern, dass man ganz und gar den Vorgaben der Parteien ausgeliefert sei, passt hier nicht. Trotzdem lag die Wahlbeteiligung nur bei 44 Prozent.

Wundern muss man sich nicht. Eine hohe Wahlbeteiligung entsteht durch Spannung. Wenn kontroverse Themen fehlen, wenn sich die Stadtbewohnern wohlfühlen, anstatt zu diskutieren, fehlt das Gefühl, dass man als Nichtwähler etwas verpassen könnte. Wenn dann auch noch Sofawetter herrscht, panaschiert man eben lieber mit Kaffee, Chips und Bienenstich.

Wundern muss man sich nicht. Denn wir sind gar nicht so interessiert daran, was vor unserer Haustüre passiert. Wenn der Schnee zuverlässig von der Straße geräumt wird, ist schon viel errreicht. Wir schimpfen über Hundekot, Ratten, Tauben, Müll auf den Straßen, Spielsalons und benzingetriebene Laubbläser. Für die wirklich großen Probleme fehlt uns die Zeit. E läuft ja Bundesliga.

Freuen darf man sich doch. Ein aus Afrika stammendes Ehepaar wählt, frisch eingebürgert, zum ersten Mal. Mit Stolz und strahlenden Gesichtern. Wählen kann also sexy sein. Man muss es nur zu schätzen wissen.

Aliens sind unsere Hoffnung

Weltsensation! Die Bild-Zeitung, die gerade mit einer Sonderausgabe zur Bundestagswahl 41 Millionen Haushalten die Altpapiertonnen verstopft hat, meldet also außerirdisches Leben in unserer Stratosphäre. Es handle sich um Einzeller, deren DNA-Struktur einer irdischen Algenart gleiche. Liebe Leute, warum wundert uns das? Es muss extraterristrisches Spezies geben. Alles andere wäre ein dramatisches Versagen der Evolution.

Stellen wir uns doch bloß mal vor, es wäre der Endpunkt der Schöpfung, dass Bild, RTL 2 und Bunte nebeneinander existieren können. Stellen wir uns vor, Gott würde mit Wohlgefallen auf den Euro-Rettungsschirm und auf das deutsche Steuerrecht in seiner Gesamtheit schauen. Er würde sagen, dass beides so blendend aufgebaut sei, als wäre es direkt vom Baum der Erkenntnis gepflückt.

Stellen wir uns weiter vor, dass es galaxieweit keine Spezies gäbe, die erkannt hätte, dass Telefon-Flatrates mit angegliedertem Schrottservice zu überwinden sind. Und dass es so genannte Führungs-Nationen gäbe, in denen eine Angela Merkel an der absoluten Mehrheit kratzt.

Nein, es wäre eine Tragik des universalen Lebens, wenn es keine klügere Lebewesen als uns Menschen gäbe. Wenn Wahlkämpfe der SPD und der Grünen den Standard für andere Planenten setzen würden. Wenn die die AfD auf dem Mars die Abschaffung des Sonnendollars fordern könnte.

Nein, Aliens sind keine Bedrohung. Sie sind unsere Hoffnung. Aber wer weiß, vielleicht hat das Aufräumen schon begonnen. Die FDP wurde am Wahlsonntag eindrucksvoll eliminiert. Wie? Sie meinen, das kann nicht das Werk von Aliens sein, weil die doch bestenfalls in der Stratosphäre sitzen? Tja, aber war da nicht dieser Irre, der aus größter Höhe abgesprungen ist? Ja, er hat sie mitgebracht. Red Bull verleiht der Evolution Flügel. Sie sind da. Herzlich willkommen!

Geh wählen! Hier ist der allerbeste Spot

Ich gestehe, dass ich Fan von Wahlwerbespots bin. Wann sonst erfährt man, was die Partei Bibeltreuer Christen im Programm hat? Die handverwackelten Videos der Kleinparteien sind allemal lustiger als die geradezu klinisch Filme der Großen. Aber das hier ist für mich der ultimative Spot. Gemacht von der IG Metall, temporeich, witzig und aufrüttelnd. Anschauen lohnt sich!

http://www.youtube.com/watch?v=qorPt1dxxWY