Merkel und Trump: Szenen keiner Ehe

Wie riecht Donald Trump? Angela Merkel muss es seit diesem Wochenende wissen. Denn geht es nach den bedeutendsten Politik-Beobachtern dieses Landes, hatte die erste Begegnung der beiden Anführer der westlichen Welt vor allem diesen Zweck: Man sollte sich beschnuppern.

Was gar nicht so einfach war. Beim offiziellen Fototermin standen die Sessel weit auseinander, zu erleben war eine Szene, wie man sie aus sehr langjährigen Beziehungen kennt. Unsere Mutti amüsierte sich dezent über den grantigen alten Mann neben ihr, zeigte sich aber von der Körpersprache zugewandt. Mr. President wiederum saß da wie Opa Paul, der wegen einer lästigen Familienangelegenheit das Endspiel des DFB-Pokals verpasst.

Was peinlich und extrem unhöflich wirkte, hat das Weiße Haus inzwischen erklärt. Donald Trump habe die leisen Hinweise der Kanzlerin und die lauten Aufforderungen der Fotografen schlicht und ergreifend überhört. Absicht habe keinesfalls vorgelegen, erklärte sein Sprecher Sean Spicer auf Nachfrage des Spiegel. Vielleicht versteckt sich ja unter dem dichten Blondhaar ein Hörgerät, dessen Akku gerade leer war.

Möglicherweise war der Präsident einfach abgelenkt und in Gedanken schon beim nächsten Dekret. Er hat ja viel zu tun. Er muss zum Beispiel die Betonmischung für seine Mauer festlegen und darüber nachdenken, wie viele muslimische Staaten  mit einem Einreisebann zu belegen sind, damit auch die höchsten Richter der USA zustimmen. Oder hat er überlegt, wie er es mit Angela Merkels Hilfe erreichen kann, dass im Kaufhaus des Westens eine Vitrine mit Tochter Ivankas Modekreationen aufgestellt wird? Hat Ehefrau Melania aus Langeweile ihr Haushaltsgeld für März bereits verprasst und fordert einen Nachschlag, für den das karge Präsidenten-Gehalt nicht reicht?

Solche Probleme vermutet man bei Donald Trump. Vielleicht aber war die Szene pure Strategie, nämlich im Sinne eines Versöhnungssignals an die Adresse radikaler Muslime. Er hat, immerhin, einem unreinen Weib den Handschlag verweigert. Vielleicht hat er diese Chance erschnuppert.

Wir warten auf das Lob des Kalifen. Um dann zu wissen: Unser großer Verbündeter ist mehr Profi als wir alle denken.

Unions-Frieden: Liebe ist anders

Friede sei mit Euch! CDU und CSU haben wieder zueinander gefunden. Strahlende Gesichter, fröhliche Statements – man hat sich – für’s Publikum – wieder lieb. Gemeinsam will die frisch geeinte Union diesen Martin Schulz bremsen, der ihnen gerade so fürchterlich die Show stiehlt.

Erwartungsgemäß haben die Medien die Versöhnungs-Inszenierung von Angela Merkel und Horst Seehofer ganz groß vermeldet und unter Einsatz ihres geballten Intellekts kommentiert. Notwendig war das eigentlich nicht. Denn dieses Treffen war vom Thema her ein außerordentlich langweiliges Ereignis. Die Chance, dass dort etwas anderes herauskommen könnte, als die Inthronisierung der Kanzlerin als gemeinsame Spitzenkandidatin, lag bei 0,1 zu 99,9 Prozent.

Interessant war allerdings, bei der Pressekonferenz die Szenen einer Zwangsehe zu beobachten. Augenscheinlich saßen da zwei Menschen nebeneinander, die sich absolut nicht ausstehen können. Oder die sich nachhaltig auseinandergelebt haben, sich aber aufgrund der äußeren Umstände allenfalls durch den politischen Tod scheiden lassen können.

Der bayerische Nörgler warb um ein bisschen Liebe. Aber da sprühte kein Funken, weshalb er an Muttis  Seite auf seine tatsächliche Größe geschrumpft ist. Viele Ehemänner kennen das. Und somit lautet das Fazit: Ruhig, Horst! Dann herrscht Frieden.

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Ein Superheld mit hoher Stirn

Superhelden stellt man sich gemeinhin gutaussehend und durchtrainiert vor. Gemäß dem Motto: Unter einer guten Frisur sitzt immer ein gesunder Geist. Es gibt Superman, es gibt James Bond. Doch jetzt gibt es Martin Schulz.

Der SPD-Kanzlerkandidat geht gerade ab wie eine Fledermaus im Batmobil. Es scheint, als sei uns ein roter Messias erschienen.  Ganz aktuell hat er seine Konkurrentin in der Umfrage hinter sich gelassen, seine Partei hat acht Prozentpunkte zugelegt. Der Mann sieht ganz und gar nicht heldenhaft aus. Aber er redet viel von Gerechtigkeit. Das mögen die Leute gerade sehr – und dies absolut zurecht.

Wirft das Angela Merkel aus der Bahn? Erstmal nicht. Sie hat schon mehrere SPD-Kandidaten kommen und gehen sehen. Viele Umfragen für Sie waren noch schlechter als in diesen Tagen.

Also fährt sie in die Türkei, formt die bewährte Raute im von Bomben geschädigten Parlament. Gleich danach wagt sie das Undenkbare: Sie kritisiert den unter Freunden als unfehlbar geltenden Staatschef Erdogan und fordert Meinungsfreiheit. Deutlich, aber nicht zu heftig. Es gilt ja Flüchtlinge abzuhalten.

Somit alles Routine? Schon, es sei denn, der Widersacher greift beherzt nach seinem Glück. Momentan sieht es danach aus. Aber wie gesagt: Bei manchem großen Hoffnungsträger hat sich die Weisheit bestätigt, dass am Ende eines Tages auch Zwerge lange Schatten werfen.

Trotzdem: Hohe Stirn statt Raute, das könnte tatsächlich gehen.

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Gabriel geht. Merkel gewinnt.

In der Politik gibt es den Begriff des Parteisoldaten. Er steht für einen Menschen, der sich für seine Organisation ohne Rücksicht aufs eigene Schicksal in die Schlacht schmeißt. Einer, der am Ende entweder als strahlender Held oder als geprügelter Hund dasteht. Die meisten Parteisoldaten marschieren um der Sache willen in den Untergang. Einer hat es jetzt nicht getan.

Der bisherige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vielleicht an einen berühtem Satz aus einer Zentralen Dienstvorschrift der Bundeswehr gedacht: „Bei zunehmender Dämmerung hat der Soldat alsbald mit Dunkelheit zu rechnen.“ In der Tat: Die jüngsten Umfragen fielen zappenduster aus.

Eine andere Vorschrift lautet: „Bei Erreichen der Baumspitze hat der Soldat die Kletterbewegung selbständig einzustellen.“ Passt auch. Denn was immer Gabriel erreicht hat – sei es Mindestlohn, Jobrettung im Einzelhandel, Sichern des Bundespräsidenten-Amtes für die SPD -, ihm selbst hat es nichts genutzt. Sein Wahlkampf wäre bis zuletzt von mehr oder weniger lauten Zweifeln begleitet gewesen, ob er denn der Richtige sei. Die sichere Niederlage wäre seine persönliche Pleite gewesen.

Nun hat Martin Schulz das Vergnügen. Die wahrscheinliche Gewinnerin des Personalwechsels bei der SPD ist aber Angela Merkel. Sigmar Gabriel bekommt das Wohlfühl-Amt des Außenministers. Das wird er behalten wollen. Der neue Spitzenkandidat könnte Wirtschaftsminister werden, was für ihn als „Europäer“ passt. Warum sich also mit den Linken abkarpfen?

Die Weichen sind klar auf eine neue GroKo gestellt. Merkel hat bleibt im Amt. Die SPD darf hoffen, dass das Wahlergebnis erträglich ausfällt.

Rechnen wir also mit fortgesetzter Langeweile. Aber vielleicht ist das in diesen Zeiten nicht einmal das Schlechteste.

 

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Mein Wunsch für Flüchtlinge: Solidarität wie damals

In diesen Zeiten, in denen Menschen vor Krieg und Terror flüchten – müsste es da nicht Solidarität durch jene geben, die das alles selbst erlebt haben? Müssten die Heimatvertriebenen von damals nicht ihren Leidensgenossen die Hand reichen? Viele tun es nicht. Schon gar nicht die langjährige Galionsfigur unserer Vertriebenen, die Politikerin Erika Steinbach. Mit Mords-Getöse ist sie aus der CDU ausgetreten, weil ihr die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu weich erscheint.

Vielleicht ist nur ein ganz profaner Zickenkrieg mit Angela Merkel eskaliert. Möglicherweise fehlt Erika Steinbach aber auch das wahre Flüchtlings-Gen. Der Herkunft nach ist sie keine Vorzeige-Vertriebene. Ihr Vater stammte aus Hanau, die Mutter aus Bremen. Nach Westpreußen kamen die Eltern erst während des Zweiten Weltkriegs.

Erika Steinbach war bei der Flucht ihrer Familie eineinhalb Jahre alt. Zu jung, um in dieser Heimat verwurzelt zu sein. Das sollte zumindest jenen Blut-und-Boden-Theoretikern am rechten Rand zu denken geben, die ihr nun begeistert zujubeln.

Mit ihrer Meinung ist sie aber kein Einzelfall. Aus nächster Nähe kenne ich Geflüchtete, die Asylbewerber aus Syrien oder Afghanistan kritisch sehen. Sie selbst sind durch Schnee und Eis gestapft, in der Hoffnung nicht verwundet oder vergewaltigt zu werden oder elend zu erfrieren. Sie waren, weil sie wohnen und essen mussten, in der neuen Heimat nicht willkommen. Sie waren ganz unten angekommen.

Die Politik steuerte damals energisch dagegen. „Helft den Flüchtlingen!“ plakatierte im Bundestagswahlkampf 1949 die CDU. „Vertriebene! Eure Not ist unsere Sorge“, die CSU. Die Anstrengung hat sich gelohnt.

Ich habe einen Flüchtling von damals gefragt, was ihn von den Flüchtlingen von heute unterscheide. Seine Antwort: „Ich habe Arbeit gesucht und mich nicht ausgeruht!“ Wahrscheinlich verblasst, was tröstlich ist, mit den Jahren die Erinnerung an das Böse. Sicher ist aber: Ein bisschen Solidarität wie damals – es würde uns allen gut tun.

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Die Obergrenze als Quengelzone

Die Quengelzone ist das Grauen aller Eltern. In der Nähe der Supermarktkassen sind all die Dinge aufgebaut, die Kinder lieben, obwohl sie ziemlich sinnlos oder ungesund sind. „Will haben, will haben“ schluchzen die Kleinen, bis man um des lieben Friedens nachgibt. Unser aller Mutti, Angela Merkel, hat so ein Problem. „Obergrenze, Obergrenze, Obergrenze“, ruft der trotzige Horst. Vermutlich wird er seinen Willen kriegen.

Die Quengelzone der Bundespolitik lautet Franz-Josef-Strauß-Haus, Mies-van-der-Rohe-Straße 1, 80807 München. Es ist die Adresse der CSU-Zentrale. Von dort aus wird das Quengeln als bewährte Taktik zur Durchsetzung politischer Ziele zelebriert. Auf diese Weise wurden zum Beispiel Betreuungsgeld und Pkw-Maut durchgesetzt.

Und nun die Obergrenze. So wichtig ist sie Parteichef Horst Seehofer, dass er ankündigt, seine Partei in Berlin lieber in die Opposition zu führen, anstatt auch nur über einen Kompromiss nachzudenken. Was soll Angela Merkel tun? Entweder sie zuckt mit den Schultern und muss dann in ihrer nächsten Regierung jemand anders finden, der sich um Schnitzel aus echtem Fleisch kümmert. Das sollte machbar sein. Der Vorteil: Die kleinste Fraktion im Parlament müsste ihre Forderungen ohne Zugang zur Macht stellen. Der Nachteil: Das Quengeln nähme kein Ende, Wahlkampf und Talk-Shows hätten bis zur Wahl nur selten ein zweites oder gar drittes Thema.

Variante 2: Man stellt den Mann ruhig, indem man ihm sein Willen lässt. Die Obergrenze wäre da, ihre Nachteile auch. Sollte sie sich in den Herkunftsländern der Flüchtlinge herumsprechen, könnte es zu einem Ansturm führen, da man ja zusehen muss, noch in Deutschland unterzukommen. Die Politik bekäme auch eine Frage gestellt, auf die bisher bloß die AfD eine Antwort hat: Was ist zu tun, wenn Asylbewerber Nummer 200.001 an der Grenze steht? Schießen?

Andererseits: Im Idealfall ist Horst Seehofer ruhig gestellt. Volk, Politiker*innen, Medien und Gelehrte könnten beginnen, über wichtigere Themen zu diskutieren. Sicherung der Demokratie, Zukunft der Arbeit, gerechte Verteilung des Wohlstands, Beendigung von Kriegen, erfolgreiche Bildung, lebenswertes Altern, und, und, und…

Manchmal braucht man die Kraft, Dinge zu ertragen, die man nicht verhindern kann. In der Quengelzone ist das öfters so. Eine Mutti weiß das.

 

 

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Mut zur Offenheit statt Leichenfledderei

Der Begriff Leichenfledderei bezeichnet laut Online-Lexikon Wikipedia das „Ausrauben“ beziehungsweise „Ausplündern“ von Toten. Das kann man sich als schlichte Grabräuberei vorstellen. Aber auch als Versuch, aus Mord und Totschlag persönlichen Profit zu schlagen. Der Terror-Anschlag von Berlin hat gezeigt, dass es Politiker gibt, denen es in dieser Hinsicht vor gar nichts graust.

Das zurzeit übelste Beispiel hierfür ist der nordrhein-westfälische AfD-Politiker Marcus Pretzell, dem Klatsch-Publikum gut bekannt als Lebensgefährte von Parteichefin Frauke Petry. Die allgemeine Schockstarre hatte sich kaum gelegt, niemand wusste sicher, ob es sich um einen Anschlag oder einen Unfall gehandelt hatte, da verbreitete er über Twitter: „Es sind Merkels Tote!“. Was wohl heißen soll, dass das alles nie hätten passieren können, wenn man Reisepässe besser kontrolliert hätte. Hirnkranke Mörder haben ja keine Papiere, sondern tragen ein IS-Logo auf der Stirn.

Es wäre eine Gelegenheit, sinnschwaches AfD-Gebrabbel zu entlarven. Aber so einfach ist das nicht. Diese Partei ist paradox beliebt. Viele glauben, dass sie den „deutschen Michel“ (ein Begriff aus der Ära, in der Ausländer noch lustige Gastarbeiter waren) vertritt. Obwohl ein bisschen Blättern in ihrem Wahlprogramm genügen würde, um das Gegenteil zu beweisen.

Die AfD will die finanzielle Unterstützung Alleinerziehender abschaffen, alle Frauenquoten und Gleichstellungsbeauftragten streichen, will nur noch die Familie „aus Vater, Mutter und Kindern“ steuerlich fördern. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – bisher mit reichlich Gratis-Fußball – soll privatisiert werden. Schon Zwölfjährige sollen als Straftäter verurteilt werden können. Waffenbesitz soll erleichtert, die Erinnerungskultur an die NS-Zeit soll aufgegeben werden.

Ebenso möchte die AfD die so genannte „Klimalüge“ stoppen und die für die Reichen lästige Erbschaftssteuer sowie die Vermögenssteuer abschaffen. Mietpreisgrenzen soll nicht mehr gelten. Die Lebensarbeitszeit soll parallel zu Lebenserwartung verlängert werden.

Ein Horrorkatalog für „kleine Leute“, sollte man meinen. Vielleicht bemerken sie es rechtzeitig vor der nächsten Wahl.

Ganz akut sind zwei Thesen aber wichtiger: Wer jetzt nicht die starke Hand fordert, hat mehr Mut als der, der nur nach Rache ruft. Und: Freie und offene Gesellschaften sind für ihre Bürger*innen auf jeden Fall am sichersten. Glauben Sie nicht? Dann denken wir doch mal an die Türkei…

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Lobet den Herrn! Die Retterin bleibt

Wir preisen den Herrn und alle guten Mächte dieser Welt. Sie bleibt! Angela Merkel, Bewahrerin des Guten und Schönen, Retterin der Demokratie, Schutzheilige der Nicht-Populisten, möchte auch nach dem Jahr 2017 Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende sein. Die Welt atmet auf.

Schließlich hat sie unser Lieblings-US-Präsident erst vor wenigen Tagen in der Rang der Alternativlosigkeit erhoben. Barack Obama ließ uns wissen, dass seine verlässlichste Partnerin weiterhin gebraucht würde. Wäre er Deutscher, wäre er Merkel-Anhänger. Das macht Eindruck.

Angesichts der Sonntags-Top-Nachricht von der nächsten Spitzen-Kandidatur darf man allerdings auch fragen: Wer hätte es denn sonst sein sollen? Jens Spahn, der eifrige Warner vor allzu verwöhnten Rentnern? Thomas de Mazière, der trübäugige Sicherheits-Herbeiredner oder Ursula von der Leyen, die Frau mit der Beton-Frisur, die trotzdem keine Mauern baut? Wolfgang Schäuble, der immer möglicher Kandidat für alles Mögliche war, aber darüber 74 Jahre alt geworden ist? Oder gar Markus Söder, der auf seinem langen Weg zum Bayerischen Ministerpräsidenten in ein paar Monaten dermaßen abserviert ist, dass er zur Not den Bundeskanzler macht?

Nichts von alledem. Angela Merkel hat die Reihen möglicher Konkurrenten dermaßen gelichtet, dass uns klar sein sollte, dass nur sie allein entscheiden wird, ob sie kandidiert oder nicht. Die Bewerbung für eine Amtszeit bis 2021 ist sowieso politisch korrekt. Denn so gibt die im Jahr 1954 geborene Kanzlerin der Rente mit 67 ein Gesicht.

Zusammengefasst bedeutet das: Die überragende Neuigkeit ist gar keine, der Überraschungswert geht gegen Null.

Und genauso wenig sollte es uns verwundern, dass es nach der nächsten Wahl eine neue GroKo geben wird. Das ist zugegebenermaßen außerordentlich öde. Andererseits: Vielleicht mögen wir gerade Langeweile – in diesen seltsamen Zeiten.

 

 

 

 

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Vorhang auf! Es wird gerecht

Vorhang auf! Jetzt rollt die Welle der Gerechtigkeit. Nach neuesten Bekundungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erkannt, wie wichtig dieses Thema für sie ist. Wir möchten es gerne glauben. Allein: Wir schaffen es (noch) nicht.

Die Menschen vermuten, dass unsere Politik mehr für Unternehmen, Banken und ganz einfach Reiche tut als für den Großteil der Bevölkerung. Ein Indiz dafür ist die Sprache, in der sie die großen Themen ans Volk sendet. Elektroautos aus deutscher Produktion sind Zukunft. Sie dürfen bedenkenlos subventioniert werden. Firmenerben sollen keine Steuern zahlen. Es geht schließlich um Arbeitsplätze.

Ist dagegen von sozialer Grundsicherung, von Renten oder von der Gesundheitsversorgung die Rede, stehen an erster Stelle stets „die Kosten“. Weil wir lernen sollen, dass diese Themen die Gesellschaft belasten. Vor allem profitieren ja die „sozial Schwachen“. Das sollen wir nicht einfach hinnehmen, wenngleich diese bei näherem Hinsehen bloß Kapitalschwache sind. Wer wenig Geld hat, ist deswegen kein schlechterer Mensch.

Wenn nichts passiert, wird diese Gruppe mächtig wachsen. Wer heute 2500 Euro brutto verdient und auf diesem Niveau 40 Jahre lang arbeitet, darf später eine Rente von rund 900 Euro erwarten. Von der früheren Idee, dass am Ende eines Arbeitslebens ein sorgenfreier Ruhestand stehen sollte, ist nicht mehr viel übrig.

Die Regierenden lenken deshalb ab. Aus ihren Reihen wurde gerade angemerkt, dass es für Geringverdiener gut sei, private Altersvorsorge zu betreiben. Man nehme also Geld, dass man nicht hat und gebe es einem Versicherungskonzern, der kaum Ertrag erwirtschaft, aber immerhin Gebühren bekommt. Objektiv geht das nicht, außer in der globalen Finanzwirtschaft. Deren größte Stars operieren seit jeher mit Geld, das ihnen nicht gehört.

Unseren Normal-Rentnern hilft das nicht. Sie brauchen gut Argumente, am besten wirtschaftsfreundliche. Etwa jenes, dass die Kaufhäuser endgültig am Ende sind, wenn nicht wenigstens die online-skeptischen Alten dort einkaufen können. Oder eben jenes: Menschenwürde. Aber das ist für Realpolitik natürlich sehr abstrakt…

 

 

 

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US-Fernsehduelle: Gebt uns Muhammad Ali zurück

Die USA waren auch schon mal spannender. Nächte haben wir uns um die Ohren geschlagen, um Mondlandungen oder famose Boxkämpfe zu verfolgen. Heute bekommen wir Magerkost – in Form von Fernsehduellen zwischen Hillary Clinton und Donald Trump.

Wer uns den so genannten Schlagabtausch als Ereignis verkaufen möchte, verwendet gerne das Wort „historisch“. Das sind Fernsehduelle wahrlich nicht. Wir müssen uns nur an die vorab als famos angekündigten Redegefechte zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück erinnern. Jeglicher Anflug von Attacke wurde als grandioser Höhepunkt verbucht, jedes 0:0 im Bezirksliga-Fußball wäre spannender gewesen. Als Extrakt der Diskussionen ist heute Merkels Satz „Sie kennen mich“ überliefert. An alles andere denken nur engagierteste Beobachter.

Und nun sollen wir nach Amerika schauen. Dort, wo sich eine außerordentlich unsympathische Frau mit einem ausgewiesenen Ekelpaket auseinandersetzt. Diese streiten also über den im neoliberalen Finanzkapitalismus verschwindenden Mittelstand, über Chancengleichheit für weiße Automobilarbeiter, Mittelstandfrauen jeglicher Herkunft und Transgender sowie über den Rest der Welt, den Hillary Clinton von vielen roten Teppichen und Donald Trump von Begegnungen mit osteuropäischen Schönheitsköniginnen kennt.

Man wird das Gefühl nicht los, dass Barack Obama villeicht kein ganz großer, aber jedenfalls ein besonderer US-Präsident war, den wir schon bald vermissen werden. Klar, wir in Deutschland bevorzugen die Kandidatin des Establishments. Weil sie wohl weiß, wie es sich regiert. Aber die Zahl der Amerikaner, die daran glauben, dass ein Milliardär, der offenbar keine Steuern zahlt, ihre Rettung ist, ist offensichtlich nicht unerheblich.

Absurdes Theate. Also muss es erlaubt sein „Wählt doch, wen Ihr wollt“ zu sagen. Zumal das so stimmt. Die Nacht ist zum Schlafen da. Und wenn Ihr uns vom Gegenteil überzeugen wollt, dann bringt – zur Original-Sendezeit – einen WM-Kampf mit Muhammad Ali. Ansonsten: Gute Nacht. Langweilige Fernsehduelle haben wir bald selber wieder.

 

 

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