Keiner versteht die Pkw-Maut? Goethe schon

Werden wir doch mal ganz feierlich: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages „sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. So steht es im Grundgesetz, es liest sich ganz wunderbar. Wie also, fragt man sich, kann es – wie gerade geschehen – zu einer Entscheidung für die Pkw-Maut kommen?

Das Phänomen an dieser Geschichte ist ja, dass nicht einmal zehn Prozent von 631 Parlamentariern ein Projekt durchdrücken, für das sich viele schämen, die dafür gestimmt haben. Zumindest haben das etliche Abgeordnete so behauptet. Liegt es daran, dass Gewissen immer dann schwindet, wenn Geld im Spiel ist? Das gilt bei der Maut nur bedingt. Denn es ist ungewiss, ob nach Abzug der Bürokratiekosten ein nennenswerter Ertrag bleiben wird.

Näher kommen wir der Antwort, wenn wir einen wirklich klugen Mann fragen: „Der Handelnde ist immer gewissenlos. Es hat niemand mehr Gewissen als der Betrachtende“, sagte  Goethe. Übersetzt heißt das, dass Zuschauer aller Art, also Opposition und Wähler, immer gut reden haben. Wer dagegen entscheiden muss, gerät leicht in die Zwickmühle. Weil er den Sachzwang, oder in noch schärferer Form, einen Koalitionsvertrag hat. Dann ruft das Gewissen des Abgeordneten vielleicht freudig „Frauenquote“ und „Mindestlohn“, grummelt aber folgenlos, wenn es „Betreuungsgeld“ hört. Umgekehrt geht das natürlich auch.

Und schon ist die Sache geregelt. Wer hier bekommt, gibt dort. Hunderte Euro-Millionen werden kreuz und quer über den Verhandlungstisch geschoben. Selbstverleugnung ist Mist, gehört aber zur Demokratie.

Doch darf das auch sein, wenn es um Quatsch geht? Nun, bei der Pkw-Maut gibt es ja noch eine Hoffnung, nämlich Europa. Bestimmt haben einige Abgeordnete bei der Abstimmung ein Stoßgebet in Richtung Brüssel geschickt. Auf dass das CSU-Projekt dort beerdigt werden möge und man danach selber sagen kann, dass man es schon immer gewusst hat.

Das Gewissen hat es selten leicht. Aber manchmal hilft ja eine höhere Macht…