Wer Armut nicht kennt, sollte leiser sein

Politiker müssen keine Fachleute sein. Eines sollten sie allerdings vermeiden: Über Dinge, von denen sie besonders wenig wissen, besonders laut zu reden. So, wie das CDU-Jungstar Jens Spahn gerade vorgeführt hat.

Der neue Gesundheitsminister hatte sich aufgemacht, der Welt zu erklären, dass das mit der Armut im Land nicht so schlimm sei. Zunächst stellte er fest, dass auch ohne die Tafeln niemand im Land hungern müsste. Hartz IV bedeute zudem nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Inzwischen ist Spahn zurückgerudert. Es sei schon schwierig, mit so wenig Geld auszukommen, erklärt er nach dem verheerenden Echo in der Öffentlichkeit.

Mit seinen schnöseligen Bemerkungen erinnert der CDU-Politiker fatal an Guido Westerwelle. Dieser hatte im Jahr 2010 als FDP-Chef und Außenminister davor gewarnt, dass Deutschland ein Vollversorgerstaat werden könnte. Er brabbelte über anstrengungslosen Wohlstand und spätrömische Dekadenz.

Westerwelle hat sein Ausflug in die Sozialpolitik schwer geschadet. Jens Spahn ist ein Lerneffekt durch heftigen Gegenwind zu wünschen, denn: Wer Armut nicht kennt, sollte sensibler formulieren. Der Merkel-Kritiker ist mit 15 Jahren in die Junge Union eingetreten, mit 19 wurde er in den Rat der Stadt Ahaus und mit 22 Jahren zum ersten Mal in den Bundestag gewählt. Er weiß also politische Arbeit in allen Facetten zu gestalten und von dicken Diäten zu leben, aber er hat sehr wenig Ahnung vom richtigen Leben. Was weiß unser Gesundheitsminister eigentlich über die täglichen Katastrophen in der Pflege? Und was wir er darüber sagen?

Wer nun meint, dass Spahns Aussagen seiner mangelnden Erfahrung geschuldet sind, ist naiv. Er baut schon seit langem am Image des Politikers, der Leistung fordert und zu viel Fürsorge schädlich nennt. Er attackiert also die Ärmsten, um am eigenen Wunsch-Image zu feilen.

Das ist eine perfide Strategie. Wir sollten Jens Spahn damit scheitern lassen.