Erdogans Zorn – eindeutig Privatsache

In unseren naiven Momenten stellen wir uns vor, dass Beziehungen zwischen Staaten ausschließlich durch große, wirklich bedeutende Themen bestimmt werden. Aber so ist das wohl nicht. Die Politik ist auch immer die Bühne persönlicher Eitelkeiten. Wie wir gerade anlässlich der Affäre Böhmermann erleben.

Ein satirischer Beitrag in einem ZDF-Spartensender ist zu einer veritablen Krise zwischen Deutschland und der Türkei mutiert. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan fühlt sich durch ein vom Moderator vorgetragenes Schmähgedicht beleidigt. Er fordert nun von der Regierung die Bestrafung des Witzboldes.

Rein menschlich kann man Erdogan verstehen. Zwar hat er sich öffentlichen Spott redlich verdient. Er teilt selber gerne aus, nennt politische Gegner „Perverse“. Widerspruch bekämpft er brutal. Aber Böhmermann hat üble Geschmacklosigkeiten aneinandergereiht, von denen sich ein Mensch beleidigt fühlen kann. Nun war das miese Niveau ausdrücklich angekündigt und somit erklärter Teil der Satire. Aber man darf nicht gegen eine Hauswand pinkeln, nur weil man die Absicht vorher mitgeteilt hat.

Der türkische Präsident kann also Strafanzeige wegen Beleidigung stellen. Ein Gericht müsste darüber befinden.

Das muss es dann aber gewesen sein. Eine Regierung hat nicht darüber zu entscheiden, ob einem Menschen der Prozess gemacht wird. Majestätsbeleidigung ist ein Straftatbestand von gestern. Das muss auch ein noch so bedeutender Präsident akzeptieren lernen. Erst recht einer, der sich jegliche Einmischung von außen verbittet, wenn er Redaktionen stürmen oder Journalisten einsperren lässt.

Was ein Beleidigter mit seinem Zorn anfängt, ist seine Privatsache. Wer publiziert, muss mögliche Folgen aushalten. Und wie die sind, entscheidet die Justiz. Punkt.