Das beste Wissen kann auch falsch sein

Sollte Angela Merkel vor 45 Jahren West-Fernsehen angeschaut haben, dürfte ihr der Begriff „Gewissen“ recht oft über den Weg gelaufen sein. In Werbespots mahnte er Hausfrauen, ausschließlich Lenor, den allerbesten Weichspüler zu verwenden. Weich und weiß sollte die dreckige Wäsche werden.

Im Jahr 2013 hatte die Kanzlerin ihren Weichspüler immer in der Nähe. Nämlich den Nasal-Akrobaten Ronald Pofalla. Ihm gelang es, die dummerweise kurz vor der Bundestagswahl aufkeimende NSA-Affäre mit allerlei Halbwahrheiten und – wie wir heute wissen – frechen Lügen  wirksam zu beendet. Merkel wurde glorreich wiedergewählt. Und Abhöraffären, mit deutscher Hilfe gar? Die gab und gibt es entweder nicht oder die Chefin wusste nichts. Schließlich agiert sie „nach bestem Wissen und Gewissen“.

Unsere Regierungschefin sagt also nichts als die Wahrheit? Nicht unbedingt. Die Sprache der Juristen meint nicht immer, was man bei flüchtigem Hinsehen zu lesen glaubt. „Grundsätzlich“ etwa bedeutet nicht, dass etwas immer so gemacht wird. Ausnahmen vom Grundsatz sind immer möglich. Auch „in aller Regel“ besagt letztlich nur, dass etwas oft so ist, aber auch anders sein kann.

„Nach bestem Wissen“ bedeutet demnach nicht, dass dieses Wissen richtig ist. Man kann ja falsche Informationen bekommen haben oder von bösen Individuen absichtlich getäuscht worden sein. Oder man hat Zusammenhänge versehentlich falsch interpretiert. Dann handelt man auf der Basis von Unsinn, kann aber nichts dafür, weil noch besseres Wissen gerade nicht verfügbar war.

Und das Gewissen, das beste Gewissen gar? Das ist ein äußerst dehnbarer Begriff. Wir mögen romantisch davon träumen, dass Gewissen pur und rein sei. Aber auch hier gilt, was Juristen gerne sagen: Es kommt darauf an. Nämlich darauf, wem oder welcher Sache wir helfen wollen oder dienen, wenn wir unserer inneren Stimme folgen. Gerade in der komplizierten Politik sind die Möglichkeiten nahezu unbegrenzt.

Wir folgern: Der Satz „nach bestem Wissen und Gewissen“ ist nicht das Versprechen der objektiven Wahrheit, das das Volk so gerne hören möchte. Falsches sagen, ohne zu lügen, das ist vielmehr die Kunst der hohen Politik. Und Angela Merkel ist sehr begabt…

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