Schröpfer-Alex und die fremden Autos

Politiker, wie auch Gewerkschafter, Pfarrer, Sozialarbeiter und andere Beseelte, kämpfen in diesem Leben vor allem für eines: Gerechtigkeit! Man könnte auch sagen, dass es das Ziel der Arbeit der Angehörigen dieser und verwandter Berufsgruppen ist, den Himmel auf Erden zu schaffen. Aber das ginge beim Thema Pkw-Maut dann doch zu weit. Grenzenlose Freiheit verspricht dieses Projekt ja nicht.

Oder doch? Über die Vignette erwirbt der inländische Autofahrer eine Flatrate für alle Straßen. Unbegrenzt darf er von der Spielstraße bis zu achtspurigen Autobahn alle Fahrbahnen benutzen – und sich zudem daran freuen, dass die holländischen Wohnwagenbesitzer den Verkehr nicht mehr kostenfrei behindern dürfen. Wir sparen schließlich bei der der Kfz-Steuer. Unsere Straßen gehören uns. Und wer drauf will, zahlt gefälligst. Sagenhafte 71 Prozent der Bundesbürger finden dies gut. Dies besagt eine Umfrage des Institus dimap (die die CSU bezahlt hat, aber das ist selbstverständlich nebensächlich – sagen die Meinungsforscher).

Also alles in Butter? Das leider nicht. Denn das Konzept der Pkw-Maut trägt die schlimmen Aspekte des deutschen Steuerrechts in sich. Auch dieses folgt dem Prinzip „Himmel auf Erden“, was bedeutet, dass es einerseits Gerechtigkeit für Alle schaffen, aber andererseits jedem Einzelfall gerecht werden will. Am Ende wird es derart kompliziert, dass es, wie beim Steuerrecht, einer blutigen Revolution bedürfte, um Nachhaltiges zu ändern. Wenn wirklich alle Öko-Aspekte für die Zuweisung der Vignettenfarbe beachtet werden sollen, dürfte es bunt werden auf den Autoscheiben. Und warum für Elektroautos nichts bezahlt werden soll, ist schwer nachvollziehbar. Kann man doch seriös nur Luftkissenfahrzeugen bescheinigen, dass sie den Straßenbelag nicht abnutzen.

So bleibt diese Maut ein rätselhaftes Ding. Und warum einer, der zum Schröpfer-Alex mutiert, beim Vorstellen seiner Idee so selbstzufrieden grinst, fragt man sich auch. Er ist eben beseelt, unser Minister Dobrindt.