Von der Sex- zur Steuersteuer

Zu den edelsten Rechten der Kommunen zählt das Steuerfindungsrecht. Jede Stadt könnte, wenn sie es denn wollte, eine Abgabe auf Hauskatzen, Papageien oder Goldfische einführen. Bei uns in Nürnberg wäre auch eine Bratwurststeuer ein lukratives Geschäft. Die Stadt Bonn hat nun die Prostituierten als Geldquelle entdeckt.

Die Huren auf dem Straßenstrich müssen künftig vor Arbeitsbeginn ein „Steuerticket“ ziehen. Sechs Euro kostet der Zettel, der aus einem umgebauten Parkscheinautomat gezogen wird. Dieser berechtigt die Prostitutierten zu einer „Betriebszeit“ von 20.15 bis 6 Uhr.

Selbstverständlich will die Stadt Bonn durch ihre Straßenstrichsteuer niemand schröpfen. Sagt sie. Es gehe vielmehr darum, „Steuergerechtigkeit“ herbeizuführen. Schließlich müssten auch stationäre Bordell-Prostituierte Geld abführen. Dass jährliche Einnahmen von 300.000 Euro erwartet werden, ist demnach nur ein netter Nebeneffekt. Ein Gerechtigkeitsbonus, sozusagen.

Nun könnte man fragen, ob eine Stadt, die sich an der Prostitution bereichert, nicht selbst zur Zuhälterin wird. Aber das ist Quatsch. Wer Kindergärten, Schulen und Sportplätze finanzieren will, muss eben dort hinlangen, wo etwas läuft. Auf dem Volksfest mit der Biersteuer, bei Starbucks mit der Kaffeesteuer, in der Schnapsbar mit der Branntweinsteuer, in Wäldern und auf Wiesen mit der Jagd- und Fischereisteuer, an unseren Arbeitsplätzen mit der Vergnügungssteuer, in den Werbeagenturen mit der Drei-Tage-Bart-Steuer, in den Stadien mit der Jubelsteuer, in den Dixie-Klos mit der Urinsteuer, in Vorgärten mit der Spatzensteuer und in Kirchen mit der Leuchtmittelsteuer auf Kerzen.

Sie finden, das alles geht zu weit? Quatsch, alle diese Abgaben gibt es oder hat es so oder so ähnlich schon irgendwann gegeben.

Sie sind deshalb froh, dass es das schlimmste fiskalische Folterinstrument nicht gibt, die Steuersteuer auf alles, was Steuern kostet? Auch Quatsch. Auch die gibt es, sie heißt nur eleganter Mehrwertsteuer. Aber die kriegen Bund und Länder. Da sind die Kommunen nicht schuld. Ausnahmsweise.