Freitag, April 6th, 2012 von Beke Maisch

Forchheimer, greift Euren Politikern unter die Arme

Beim Stadtentwicklungskonzept ISEK haben die Bürger auch die Umgestaltung des Paradeplatzes gefordert

Beim Stadtentwicklungskonzept ISEK haben die Bürger auch die Umgestaltung des Paradeplatzes gefordert

Immer häufiger werden die Bürger zur Mitsprache eingeladen, wenn es darum geht, wie sich die Kommune weiterentwickeln soll. Und das ist gut so. In Forchheim fing es mit Projekten wie “Leben findet Innenstadt” an, aktuell sollen sich die Forchheimer beim Integrierten Stadtenwicklungskonzept ISEK engagieren. Noch besser sind die Egloffsteiner: Die haben von allein das  Heft in die Hand genommen und eine Bürgerwerkstatt gegründet, die für ein lebenswertes Egloffstein sorgen will, Bürgermeister Stefan Förtsch will das Projekt unterstützen.  Endlich hören die Politiker mal auch auf die Wünsche derer, die sie gewählt haben. Oder landen die Vorschläge am Ende doch wieder nur in der Verwaltungsschublade? Ich habe mich mal im Netz nach Bürgerbeteiligungs-Konzepten in anderen Städten umgeschaut.

Recht schnell deutlich wird: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte sind derzeit  “in” und zwar bundesweit. Sonthofen hat eines in der Mache genauso wie  Lübeck, Gera, Elsmhorn, Gunzenhausen und Weimar. Schon etwas erfahrener sind die Ahrensburger. Die Stadt in Schleswig-Holstein gehört wie Forchheim zu einer Metropolregion, in deren Fall ist es die Metropolregion Hamburg. Und ähnlich wie Forchheim leben dort etwas über 30 000 Bürger. 2008 haben die Ahrensburger ihr Integriertes Stadtentwicklungskonzept gestartet.   Man wird das Gefühl nicht los, irgendwie geht es immer um die gleichen Themen (Nachverdichtung, Eventhalle, demografischer Wandel, Stärkung der Innenstadt…). Drei Jahre haben die Ahrensburger gebraucht. Zu den Projekten, die inzwischen in Angriff genommen wurden gehört ein Masterplan Verkehr, ein Radwegekonzept und eine kleine Stadtparkanlage.

Was die Ahrensburger da im Netz präsentieren als ISEK-Ergebnisse scheint erst einmal nicht viel. Ich war ziemlich ernüchtert, weil ich die Bürgerbeteiligungsidee vom Grundsatz her richtig und gut finde. Was mich aber überzeugt hat, war das klare Leitbild, das die Bürger aufgestellt haben. Der Knackpunkt scheint mir die Umsetzung, wenn die Politik ins Spiel kommt. Das kann Forchheim besser machen. Und da müssen die Bürger am Ball bleiben. Sonst dauert die Umgestaltung des Paradeplatzes noch einmal zehn Jahre.


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5 Kommentare

7. April 2012
Karl May

..ich hoffe mal, daß zumindest hier eine Bürgerbeteiligung ausdrücklich erwünscht ist! Bisher war es doch so, daß man zwar das “Wahlvolk” reden ließ, dann aber oft ganz anders im Stadtrat entschied. Das waren doch noch Zeiten: Bäume würden XXX wählen, nicht wahr?


9. April 2012
Manfred Hümmer

Na ja, sagen wir es mal so: Das integrierte Stadtentwicklungskonzept macht Sinn, ich bin davon absolut überzeugt, wir FW haben dazu ja schließlich den entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt. Wir stellten uns vor, dass bei der Entstehung viele Bürgerinnen und Bürger, Institutionen, Vereine, Verbände etc. maßgeblich eingebunden werden. Anfangs lief es aber gar nicht gut. Wenige zeigten Interesse, vielleicht auch deshalb, weil man sich in unserer Stadt erst daran gewöhnen muss, gefragt zu werden. Aber zumindest die letzte Veranstaltung war seitens der Bürger sehr gut besucht. Die intensivere Einbindung der Bürger tut auch Not, zu lange wurde (auch in Forchheim) über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden. Ich denke da an gewisse Großprojekte und Bauvorhaben in der Innenstadt…. Die repräsentative Demokratie wird zunehmend durch den Wunsch nach direkter Bürgerbeteiligung in Frage gestellt, was nicht erst seit Stuttgart 21 der Fall ist. Und ich halte mehr Basisdemokratie auch für angebracht, so haben wir z.B. im Rahmen der Haushaltsdebatte gefordert, einen sog. “Bürgerhaushalt” einzuführen, bei dem im Bereich der freiwilligen Leistungen der Bürger eben mitentscheiden darf, welche größere Vorhaben in der Gemeinde zu priorisieren sind. Das ist nicht unsere Erfindung, Bürgerhaushalte gibt es schon seit den 80-ger Jahren! Einige Fraktionen konnten sich damit leider überhaupt nicht anfreunden. Auch unser Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung, die es den Bürgern ermöglichen sollte, mehr Transparenz zu erhalten, indem in aktuelle Planungen, Bauvorhaben sowie den Haushaltsplan Forchheims ohne ein berechtigtes Interesse vorweisen zu müssen, Einblick genommen hätte werden dürfen, wurde trotz der Unterstützung durch unsere Kolleginnen u. Kollegen der SPD und FGL von der Mehrheitspartei und ihren Adlaten abgelehnt. “Brauch mer net, bei uns ist alles bestens, jeder, der will, kann bei mir Einblick verlangen”, so die Argumentation des OB. Quod esset demonstrantum. Während viele andere Bundesländer genau diese Informationsfreiheit mittlerweile sogar per Landesgesetz einführten, wurde jüngst ein Antrag der FW im Bayer. Landtag (genau wie die der SPD und Grünen) von Schwarz/Gelb abgelehnt. Was hat ein Land oder eine Kommune zu verbergen? Sind es nicht die Gelder der Bürger, die dort verwaltet und ausgegeben werden? Sollten die nicht bescheid wissen? Und so habe ich ein wenig Zweifel, dass all das, was beim ISEK an guten Ideen entstanden ist, auch tatsächlich vom Stadtrat umgesetzt werden wird. Zum einen, weil nicht bei jedem angekommen ist, dass Politik nur mit dem Bürger gemeinsam funktioniert. Zum anderen, weil der Stadtrat gezwungen sein wird, wegen der angespannten Haushaltslage knallhart zu priorisieren. So werden die ein oder anderen berechtigten Wünsche und Anregungen vorerst auf der Strecke bleiben. Nachdem das ISEK aber für einen längeren Zeitraum angelegt ist, habe ich dennoch Hoffnung, dass sukzessive alles abgearbeitet werden kann. Noch was: Kommunalpolitiker zu sein, heißt Ehrenamt, nicht Beruf! Wir verdienen nichts dabei, der zeitliche Aufwand (wenn man das Mandat ernsthaft ausführt) ist aber enorm und letztendlich – siehe auch in diesem Blog – bekommt man dann doch immer eins mit dem Knüppel drüber. So wird es auch beim ISEK sein, wetten? Expect no mercy;-)


10. April 2012
Steffen Müller

Auch ich halte das Konzept einer stärkeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger für enorm wichtig. Schade ist in der Tat, dass die Bürgerbeteiligung beim ISEK nicht so groß war. M.E. wäre hier mehr “Werbung” erforderlich gewesen, schließlich geht es doch um die Zukunft der Stadt – zumindest, wenn es ernst gemeint ist.
Natürlich kann (und sollte) man nicht alle Ideen umsetzen, der Förderung einer Basisdemokratie tut es allemal gut. Die Bürger müssen dies aber auch als Verantwortung begreifen – genauso wie die Lokalpolitiker; nicht, dass diese dann mit mehr oder weniger plausiblen Gegenargumenten die Umsetzung ungeliebter Vorschläge aushebeln sowie das Ganze als Feigenblatt nutzen, nach dem Motto: “Wir haben doch die Bürger eingebunden – Ihr habt es doch gewollt bzw. nicht gewollt”.
Als Beteiligter beim ISEK hoffe ich, dass die Bürger über die weiteren Schritte auf dem Laufenden gehalten werden und somit eine Qulitätskontrolle möglich ist.
Insgesamt wünsche auch ich mir mehr Bürgerbeteiligung, so zum Beispiel durch Teilnahme an Stadtratsitzungen, die dann aber zu Zeiten stattfinden müssten, an denen auch Arbeitnehmer teilnehmen könnten.


10. April 2012
Herbert

Hallo Herr Hümmer,
sollen wir jetzt verknüppelte Stadträte bemitleiden? So ist einfach nun mal das Geschäft ” Politik”. Aber das wissen Sie. Gewachsen ist es doch so, daß sich jemand in den Stadtrat wählen läßt, der ein bestimmtes Ziel verfolgt, nehmen wir als Beispiel: Auftragsaquise,Bauvorhaben oder wenn jemand sich für unentbehrlich hält, dann ist der Zweck die Egopflege.Sicher ein paar engagierte gibt es auch. Also steht dem Aufwand doch ein Lohn gegenüber.Also seien sie nicht zimperlich, sie nutzen das hier ja auch für Eigenwerbung.Politik ist zum Teil auch Show, der größte Showmaster vor Gottschalk war ja FJS.
Zum Thema. Schön wäre schon eine , nicht nur scheininszenierte Bürgerbeteiligung, aber da ist ein Weg dahin, hoffentlich ist er begonnen.Mein Problem dabei ist, daß auf dem Weg viel zu viele Beraterfirmen verdienen. Wir finanzieren inzwischen ein unüberschaubares Consultingheer und keiner weiß so richtig, was die machen, außer ein paar Drucksachen. In der Verantwortung für irgendwas stehen die eh nicht. So denn Glück auf für ein neues Forchheim. Wenn es mit der Kunst schon nicht klappt, so könnten wir doch die Rathaushallen zu einer akiven Regionalmarkthalle machen.Gemüse sucht Innenstadt oder so.


12. April 2012
Manfred Hümmer

@ Herbert:

Danke für den Beitrag. Allerdings erwartete ich kein Mitleid, ich schrieb ja abschließend: Expect no mercy! Die Motivationslage anderer StadtratskollegenInnen kann ich nicht beurteilen. Ich habe weder ein Geschäft noch einen Bauplatz, also bliebe Ihrer Argumentation folgend für mich nur das aufgeblasene Ego oder wirkliches Engagement übrig. Nun, in aller Bescheidenheit probagiere ich für mich Letzteres, weil ich zwar meinen Wert kenne, aber trotzdem geerdet bin und auch, weil mir Politik wirklich Spaß macht und ich mich gerne einbringe. Ich wollte eigentlich nur zum Ausdruck bringen, dass man bei so einem komplexen Thema wie ISEK nicht allen Ideen gerecht werden kann, was letztendlich dazu führt, dass der Ein- oder Andere unfzufrieden bleibt und dann natürlich seine Kritik anbringt. Aber das muss man in Kauf nehmen. Was Ihre Meinung bzgl. der Consultingfirmen betrifft, stimme ich Ihnen grds. zu, will aber bei ISEK eine Ausnahme machen. Prozesse dieser Art sollten von unabhängiger und unparteilicher Seite moderiert werden. Dies auch, weil die Verwaltung natürlich befangen (weisungsgebunden) und hiermit überfordert wäre (mangels einschlägiger Erfahrung). Gemüse sucht Innenstadt: Ja, der Vorschlag ist witzig und dann aber auch wieder nicht: Wo soll künftig der Grüne Markt stattfinden? Paradeplatz oder Marktplatz? So gesehen, sucht Gemüse tatsächlich Innenstadt:-) Historisch betrachtet, gab es in den Rathaushallen einen Fleischer-Markt, das stimmt. Nur heutzutage kann ich mir das nicht vorstellen, Platz für Kunst (ein relativ dehnbarer und interpretationsfähiger Begriff) sollte schon sein. Und zur Eigenwerbung: Natürlich, aber ich komm halt mal von der politischen Seite und es darf dann doch erlaubt sein, dass ich darauf hinweise, wer den Antrag zum ISEK stellte.. So funktioniert Politik: Tue Gutes und rede darüber, auch weil es selbst der geneigte Wähler i.d.R. gar nicht mitbekommt oder abspeichert, wer was beantragt oder durchsetzt. Und FJS? Mit ihm will ich mich nicht messen. Zum einen fehlt mir im Vergleich das schauspielerische Talent, zum anderen das machtpolitische Instrument. Und letztendlich war und ist FJS für mich auch kein Vorbild. Weder menschlich noch politisch. Was nicht heißen soll, dass ich ihm gewisse politische Erfolge abspreche, die lagen zweifelsfrei vor. Und wenns für den Stadtrat knüppeldick kommt? Wird sich zeigen, wer ein Kreuz hat und wer nicht, die Aufrechten werden weiterhin aufrecht stehen, die Gebeugten sich nach wie vor beugen (sind Stadträte sadomasochistisch?). Klammerzusatz nicht wirklich ernst gemeint:-).



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