Posts Tagged ‘Bundesversammlung’

Juni 30th, 2010

Prost Mahlzeit Bundesversammlung!

Leserwünsche werden in diesem Weblog erfüllt, so oft das möglich ist. Mein Twitter-Kamerad @pix4pix hatte sich dafür interessiert, wie denn das Essen bei der Bundesversammlung war.

Juni 20th, 2010

Stürzt im Juli die Regierung?

Darf es mal ein Gedankenspiel sein? Mal angenommen, in zehn Tagen, am 30. Juni 2010,  siegt im zweiten oder dritten Wahlgang bei der Bundesversammlung knapp der Kandidat Joachim Gauck und wird Bundespräsident Nummer zehn in der deutschen Geschichte.

Noch am Abend des 30. Juni beschimpft sich die Wildsau- und Gurkentruppe (das sagen Union und FDP immerhin heute schon selbst über sich) in ungeahnter Weise. Alles bisherige war ein Kinderspiel im Vergleich dazu. Angela Merkel wird von ihren eigenen Leuten angegriffen, weil sie nicht einmal in der Lage sei, bei großer Mehrheit einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten unfallfrei ins Amt zu hieven. Guido Westerwelle wiederum muss sich von den Seinen fragen lassen, warum man angesichts dieser chaotischen Zustände überhaupt noch eine Koalition mit CDU/CSU bildet.

Eine Krisensitzung jagt in Berlin ab dem 1. Juli die andere. An gestaltende Politik ist nicht mehr zu denken. Die wankende Kanzlerin lässt ausloten, ob die SPD zu einer Großen Koalition bereit sei. Ist sie nicht. Die Liberalen bekommen das natürlich mit, sind deswegen empört, wagen es aus Angst vor Neuwahlen nicht, von sich aus die Koalition aufzukündigen. Aus München, von der CSU,  sind immer garstigere Kommentare über Westerwelles Leichtmatrosen zu hören.

Was nun? Angela Merkel tritt auf Druck ihrer Partei (angeführt von Roland Koch) zurück und überlässt ihr Amt Ursula von der Leyen – dem einzigen noch verbliebenen, nicht zurückgetretenen Menschen mit Kanzlerformat in der CDU. Guido Westerwelle muss den Parteivorsitz an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger abgeben. Man setzt wieder mal auf einen Neustart. Andere Möglichkeit: Eine breite Parlamentsmehrheit (Union, SPD, Grüne) verständigt sich darüber, dass jetzt nur noch Neuwahlen weiterhelfen können. Die Kanzlerin stellt die Vertrauensfrage und verliert wie bestellt. Bundespräsident Gauck muss entscheiden, ob er das akzeptiert.

Wir leben in spannenden Zeiten. Bis zur Bundesversammlung sind es noch zehn Tage.

Mai 23rd, 2009

Horst Köhler ist gewählt

Was wir seit dem Erscheinen der Blasmusik sowieso schon wussten: Horst Köhler hat es geschafft. 613 Stimmen. Exakt so viele wie nötig. Fußballfreunde kommen auf ihre Kosten und haben noch eine Stunde bis zum Beginn der Schaltkonferenz. Gesine Schwan nimmt es gefasst.

Mai 23rd, 2009

Blasmusik gibt Präsidenten bekannt

Peinlich, peinlich. Vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses betreten bereits fünf Blasmusiker vorzeitig den Plenarsaal . Das kann ja nur heißen: Horst Köhler ist im ersten Wahlgang gewählt. Sonst hätte man die Herrschaften ja jetzt noch nicht zum Vorspielen der Nationalhymne gebraucht.

Mai 23rd, 2009

Drei, zwei, eins…

In wenigen Minuten kann die Bundesversammlung schon vorbei sein. Noch warten die 1223 Wahlfrauen und -männer darauf, dass Norbert Lammert das Ergebnis des ersten Wahlgangs bekannt gibt. Sie vertreiben sich die Zeit – zum Beispiel mit Spekulationen. Manche Sozis könnten Horst Köhler gewählt haben, heißt es, um weitere Wahlgänge und damit die lästigen Debatten über ein Bündnis mit der Linkspartei zu vermeiden. Gleich werden wir es wissen.

Mai 23rd, 2009

Achtung, fertig, los!

Es wäre jetzt ganz gut, wenn binnen der nächsten drei, vier Stunden keine Außerirdischen nach Berlin kämen und das Reichstagsgebäude mal eben wegbeamen würden. Dann wäre nämlich Deutschland komplett führungslos. Der amtierende Bundespräsident, der Präsident des Verfassungsgerichts, die Kanzlerin, nahezu alle Ministerpräsidenten, alle Bundestagsabgeordneten, viele Abgeordnete aus den Landtagen – sie alle nehmen im Moment an der Bundesversammlung teil. Es ist ein bißchen wie beim Schulwandertag, was ich von der Tribüne aus beobachte: Promis und Politiker begrüßen sich, Edmund Stoiber sitzt neben der Verlegerin Friede Springer, Finanzminister Peer Steinbrück vor DGB-Chef Michael Sommer. Einen Platz am Rande einer Reihe hat – aus verständlichen Gründen – die hochschwangere Schauspielerin Jasmin Tabatabai. Momentan dürfen sie sich alle ihre Wahlunterlagen abholen. Auch wieder wie in der Schule: “Oberlehrer” Norbert Lammert hat ihnen genau erklärt, was sie wann tun müssen. Ein lustiger Moment, als er sagt, es hätten doch gewiss alle ihren blauen Wahlausweis dabei: 1223 Menschen (oder zumindest fast so viele) greifen im selben Moment ein wenig erschrocken in Hosen- bzw. Handtasche.

Präsidentenwetter in Berlin

Präsidentenwetter in Berlin

Mai 20th, 2009

Die Ausweiseritis

Mein Traumberuf: Mitglied der Bundesversammlung sein. Das bedeutet, in fünf Jahren maximal fünf Stunden arbeiten zu müssen. Nämlich bei der Wahl des Präsidenten. Leider ist “Mitglied der Bundesversammlung” gar kein Beruf, sondern ein ehrenvolles Amt und nährt den Mann nicht.

Aber wenigstens bin ich dabei , auch wenn ich kein Mitglied der Bundesversammlung bin. Von der Pressetribüne herab kann ich die Wahl von Peter Sodann, möglicherweise auch des krassen Außenseiters Horst Köhler, verfolgen. Vor dem Vergnügen steht im politischen Berlin jedoch die Akkreditierung, also die Anmeldung. Hier in Gestalt von zwei Ausweisen (siehe unten). Einen, um überhaupt in den Bundestag zu gelangen, den anderen, um einen Sitzplatz zu erhalten. Das ist übrigens noch vergleichsweise wenig. Bei Besuchen von amerikanischen Präsidenten musste ich mir auch schon mal fünf bis zehn solcher Plastikkärtchen beschaffen. Weil ich ein wenig Schwierigkeiten mit dem Wegwerfen habe, hängen noch etwa 100 solcher Akkreditierungen an der Wand in meinem Büro.

Ohne Ausweis, das lernt jeder Journalist in der Hauptstadt schnell, geht gar nichts. Die Aufpasser an den zahlreichen Eingängen zu Ministerien, Bundestag, Kanzleramt etc. schauen einen dann nur mitleidig an und scheuchen einen davon. Manche Journalisten tragen die diversen Akkreditierungen (Parlament, Regierung, Bundespressekonferenz) der Einfachkeit halber stets an einer Kette um den Hals und sehen deswegen auch zur Sommerszeit wie ein geschmückter Christbaum aus. Sie leiden offenkundig unter einer schlimmen, bisher wenig untersuchten Krankheit, der Ausweiseritis.

Die Eintrittskarten